Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Bedingungen für die Überlassung von Standardanwendersoftware und die Erstellung von Individualsoftware.

 

1.

Gegenstand der Bedingungen

    Gegenstand dieser Bedingungen ist die Überlassung von Standardanwendersoftware und Erstellung von Individualsoftware, bzw. individuelle Anpassungen an bestehende Standardsoftwaremodule, nachstehend "Programme" genannt, sowie die Unterstützung beim Einsatz dieser Software durch die Nexus IT-Systeme GmbH & Co.KG, nachstehend "Nexus IT-Systeme" genannt.
 
 

2.

Leistungsumfang

  2.1. Programme - Die Erfassung von Stammdaten sowie ähnliche Vorarbeiten oder die Lieferung der ggf. erforderlichen Datenträger gehören nicht zum Leistungsumfang.
 
 

3.

Leistungen gegen gesonderte Berechnung

  3.1. Nexus IT-Systeme wird die nachfolgenden Leistungen entsprechend ihren Möglichkeiten auf Anforderungen des Anwenders zu den jeweils gültigen Bedingungen erbringen: Systemanalyse, Systemgenerierung, Parametrierung, Installation, Einweisung, Unterstützung per Fernbetreuung und Telefon, Beratung bei der Fehlerbeseitigung nach Ablauf der Gewährleistungsfrist, sowie Unterstützung bei der Implementierung von Fremdsoftwareprodukten, Fehlersuche bzw. Fehlerbeseitigung, sofern es sich um hardwarebedingte Störungen oder Mängel in Fremdsoftwareprodukten handelt. Bei derartigen Leistungen behält der Anwender die volle Gesamtleitung, Aufsicht und Verantwortung für die Tätigkeit, bei der er durch Mitarbeiter von Nexus IT-Systeme unterstützt wird. Eigenverantwortliche Programmerstellung durch Nexus IT-Systeme gilt nicht als Unterstützung im Sinne dieser Bestimmung.
 
  3.2. Die Leistungen gemäß Nr. 3.1 werden einzeln erfasst und abgerechnet. Sie sind vom Anwender jeweils schriftlich zu bestätigen.
 
 

4.

Mitwirkung des Anwenders

  4.1. Der Anwender wird die Nexus IT-Systeme unverzüglich mit allen Informationen versorgen, die zur Erbringung von Leistungen durch die Nexus IT-Systeme erforderlich sind. Der Anwender wird insbesondere rechtzeitig einen für die Erteilung verbindlicher Angaben zu organisatorischen Fragen zuständigen Gesprächspartner benennen.
 
  4.2. Der Anwender trägt den Mehraufwand, der Nexus IT-Systeme dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge unrichtiger oder berichtigter Angaben des Anwenders wiederholt werden müssen. Der Anwender sorgt dafür, dass spätestens zum Zeitpunkt einer Programmübergabe fachkundiges, in der Bedienung der Geräte und der Programme geschultes Personal zur Verfügung steht.
 
  4.3. Der Anwender hält die ihm übergebenen Dokumentationsunterlagen sowie schriftlich oder fernmündlich mitgeteilte Änderungen oder sonstige Leistungen unter 2.1 betreffenden Mitteilungen auf dem neusten Stand und archiviert sie.
 
  4.4. Der Anwender ist damit einverstanden, dass von der Nexus IT-Systeme personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert oder verarbeitet werden, soweit dies im Rahmen der Durchführung des Standardanwendersoftware-Überlassungsvertrages erforderlich ist.
 
 

5.

Durchführung

  5.1. Die Arbeiten der Nexus IT-Systeme erfolgen in der Regel in der Zeit von werktags Mo.-Fr. 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr in den Räumen der Nexus IT-Systeme oder in Ausnahmefällen nach Absprache in Räumen des Anwenders. Im letzteren Fall sind Fahrzeiten und Fahrtkosten gesondert zu vergüten.
 
  5.2. Die Nexus IT-Systeme wird ihre Leistungen mit solchen technischen Hilfsmitteln erbringen, die sie für erforderlich oder zweckmäßig hält und die der Nexus IT-Systeme zur Verfügung stehen, einschließlich Fernbetreuung.
 
  5.3. Die Nexus IT-Systeme ist berechtigt, Subunternehmer mit der Durchführung zu beauftragen.
 
 

6.

Nutzungsumfang

  6.1. Der Anwender erhält das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die von der Nexus IT-Systeme überlassenen Programme nebst Programmunterlagen in Verbindung mit einem bestimmten, im Vertrag näher bezeichneten Computersystem (Zentraleinheit nebst angeschlossenen Geräten) selbst zu nutzen. Eine weitergehende Verwertung, insbesondere eine Mehrfachnutzung oder eine in Verbindung mit einer vom Anwender hinsichtlich der Anzahl der angeschlossenen Geräte oder der Speicherkapazitäten vorgenommenen Veränderung oder Erweiterung des Computersystems bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Nexus IT-Systeme. Die Nexus IT-Systeme wird Ihre Zustimmung nur aus wichtigen Gründen versagen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere gegeben, wenn derartige Maßnahmen durch Veränderungen oder sonstige Eingriffe in von der Nexus IT-Systeme gelieferten Geräte durch hierzu nicht ausdrücklich von der Nexus IT-Systeme autorisierte Personen vorgenommen werden oder der Anwender die Programme in Verbindung mit von Dritten gelieferten und derart veränderten Geräten der Nexus IT-Systeme nutzen will. Das Recht des Anwenders, auf seine Verantwortung Geräte anderer Hersteller an Systeme der Nexus IT-Systeme anzuschließen, bleibt unberührt. Änderungen, Erweiterungen oder sonstige Eingriffe jedweder Art in die Programme sind nicht gestattet. Die Nexus IT-Systeme ist zur Durchführung derartiger Maßnahmen ausschließlich zwecks Erfüllung des Vertrages verpflichtet.
 
  6.2. Für jede Zentraleinheit (ZE), auf der das Programm benutzt werden soll, ist eine gesonderte Lizenz erforderlich (Hauptlizenz, Nebenlizenz). Das für eine bestimmte Zentraleinheit gewährte Nutzungsrecht gilt jedoch vorübergehend auch für die Nutzung auf einer anderen Zentraleinheit, wenn dies wegen eines störungsbedingten Ausfalls der bestimmten Zentraleinheit notwendig wird.
 
Einen beabsichtigten Wechsel der bestimmten Zentraleinheit wird der Anwender der Nexus IT-Systeme unverzüglich mitteilen. Die Nexus IT-Systeme wird dann den Wechsel der bestimmten Zentraleinheit sowie den Zeitpunkt bestätigen, zu dem der Wechsel wirksam wird.
 
  6.3. Alle Rechte an den Programmen und der Dokumentation - im Original oder in Kopie - bleiben bei der Nexus IT-Systeme. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag, insbesondere die Weitergabe eines Programms oder von Programmunterlagen an Dritte, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Nexus IT-Systeme.
 
  6.4. Das Anfertigen von Kopien oder andere Vervielfältigungen von überlassenen Programmen oder Unterlagen ist ausschließlich für den eigenen Gebrauch insbesondere zu Sicherungs- und Archivierungszwecken zulässig. Der Anwender wird alle Informationen über die Programme, die verwendeten Methoden und Verfahren sowie die Lizenzprogramme betreffende Unterlagen vertraulich behandeln und alle nötigen Vorkehrungen treffen, um den unbefugten Zugang Dritter zu dem Programm zu verhindern.
 
Der Anwender haftet der Nexus IT-Systeme für Schäden auf Grund missbräuchlicher Nutzung der Programme, insbesondere bei Weiternutzung gekündigter Programme oder Weitergabe der Programme nebst Unterlagen an Dritte.
 
 

7.

Vergütung und Zahlungsbedingungen

  7.1. Die Vergütung für die Überlassung der Programme wird gemäß der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste der Nexus IT-Systeme berechnet. Die Zurverfügungstellung von Datenträgern sowie sonstige nicht in dem Bestellschein festgelegte Leistungen werden gemäß der jeweils gültigen Preisliste der Nexus IT-Systeme berechnet.
 
Kosten für von der Nexus IT-Systeme für notwendig erachteten Reise zum Anwender sowie Mehrkosten für Leistungen, die die Nexus IT-Systeme absprachegemäß außerhalb ihrer normalen Arbeitszeit erbringt, werden gemäß jeweils gültiger Preisliste der Nexus IT-Systeme gesondert in Rechnung gestellt.
 
  7.2. Alle Preise verstehen sich zzgl. jeweils zum Zeitpunkt der Leistung gesetzlich gültiger Mehrwertsteuer und sind bei Fälligkeit ohne Abzug sofort zahlbar. Gegen Forderungen der Nexus IT-Systeme kann nur mit solchen Forderungen aufgerechnet werden, die rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind.
 
  7.3. Im Falle des Zahlungsverzuges kann die Nexus IT-Systeme Zinsen in Höhe von 4,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Das gesetzliche Recht der Nexus IT-Systeme zum Rücktritt oder der Geltendmachung von Schadenersatz wegen Nichterfüllung bleibt unberührt.
 
 

8.

Verzug, Nichterfüllung

  8.1. Die Einhaltung von Fristen setzt voraus, dass der Anwender seine Mitwirkungspflichten rechtzeitig und vollständig erfüllt, insbesondere die von der Nexus IT-Systeme erbetenen Informationen erteilt und seine Zahlungspflichten einhält. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, so werden die Fristen angemessen, mindestens aber um den Zeitraum der Verzögerung verlängert.
 
  8.2. Bei Bestellung von der Nexus IT-Systeme ggf. genannte Fristen für die Überlassung noch in der Entwicklung befindlicher Programme beruhen auf Erfahrungswerten und einer vorläufigen Ermittlung des Arbeitsumfangs.
 
  8.3. Bei Nichteinhaltung der Fristen aus Verschulden von der Nexus IT-Systeme kann der Anwender, sofern er glaubhaft macht, dass ihm aus der Verspätung ein Schaden erwachsen ist, eine Verzugsentschädigung verlangen. Die Höhe der Entschädigung ist begrenzt auf 1% pro vollendete Woche insgesamt jedoch auf 20% jeweils bezogen auf die vereinbarte Vergütung des Programms oder Programmteiles, das wegen nicht rechtzeitiger Überlassung nicht genutzt werden kann.
 
  8.4. Im Falle der schuldhaften Nichterfüllung kann der Anwender Schadensersatz verlangen, begrenzt auf den vorgenannten Höchstbetrag.
 
  8.5. Weitergehende und andere Entschädigungsansprüche des Anwenders sind in allen Fällen verspäteter Leistung oder der Nichterfüllung, auch nach Ablauf einer der Nexus IT-Systeme etwa gesetzten angemessenen Nachfrist, ausgeschlossen.
 
Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit gehaftet wird.
 
Das Recht des Anwenders zum Rücktritt nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.
 
 

9.

Gewährleistung

  9.1. Dem Anwender ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen und dem zugehörigen sonstigen Material nicht ausgeschlossen werden können. Die Nexus IT-Systeme behebt binnen angemessener Frist kostenlos Programmmängel, die der Anwender innerhalb von 6 Monaten nach Programmüberlassung schriftlich in nachvollziehbarer Form mitteilt. Kann bei einer Überprüfung durch die Nexus IT-Systeme der Mangel nicht festgestellt werden, so trägt die Kosten der Prüfung der Anwender, insbesondere bei fehlerhaftem Gebrauch des Programms oder Vorliegen sonstiger von der Nexus IT-Systeme nicht zu vertretende Störungen.
 
Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Anwender selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn, der Anwender weist nach, dass solche Änderungen oder Erweiterungen für den Mangel nicht ursächlich sind.
 
  9.2. Die Nexus IT-Systeme kann ihrer Verpflichtung zur Mängelbeseitigung auch dadurch nachkommen, dass dem Anwender eine neuere Programmversion zur Verfügung gestellt wird.
 
  9.3. Bleiben wiederholte Nachbesserungsversuche von der Nexus IT-Systeme erfolglos oder bietet die Nexus IT-Systeme keine fehlerfreie neuere Programmversion an, leben die gesetzlichen Rechte des Anwenders auf Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages wieder auf. Macht der Anwender Gewährleistungsrechte geltend, hat dies keinen Einfluss auf weitere zwischen ihm und der Nexus IT-Systeme geschlossene Verträge.
 
  9.4. Weitere Ansprüche des Anwenders gegen die Nexus IT-Systeme sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Vertragsgegenstand selbst entstanden sind, z.B. bei Verlust oder fehlerhafter Verarbeitung von Daten.
 
Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften gehaftet wird.
 
  9.5. Eine Gewährleistung für Unterstützungsleistungen wird nicht übernommen. Hilfsweise gelten die vorstehenden Nrn. 9.1 bis 9.4.
 
 

10.

Haftung

  10.1. Die Nexus IT-Systeme übernimmt eine Haftung nur, soweit eine solche in diesen Bedingungen ausdrücklich geregelt ist. Ausgeschlossen sind insbesondere Ansprüche aus Verschulden bei Abschluss des Vertrages, aus positiver Forderungsverletzung oder außervertraglicher Haftung, es sei denn, dass in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit gehaftet wird.
 
  10.2. Der Anwender stellt die Nexus IT-Systeme von allen Ansprüchen Dritter frei, die über die Haftung nach diesen Bedingungen hinausgehen.
 
 

11.

Ausfuhrbestimmungen

  Beabsichtigt der Anwender, soweit er hierzu vertraglich berechtigt ist, von der Nexus IT-Systeme gelieferte Programme zu exportieren, wird der Anwender die Ausfuhrbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der USA befolgen.
 
Der Anwender wird der Nexus IT-Systeme alle Informationen und Erklärungen zur Verfügung stellen, die die Nexus IT-Systeme ihrerseits zur Erfüllung inländischer und US-amerikanischer Ausfuhrbestimmungen benötigt.
 
 

12.

Allgemeines

  12.1. Erhält die Nexus IT-Systeme vom Anwender vertrauliche Unterlagen, die als solche gekennzeichnet sind, wird die Nexus IT-Systeme ihre Mitarbeiter zur vertraulichen Behandlung dieser Unterlagen anhalten. Entsprechendes gilt für den Anwender.
 
  12.2. Diese Bedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten zwischen dem Anwender und der Nexus IT-Systeme und sind allein verbindlich, ungeachtet abweichender Geschäftsbedingungen des Anwenders.
 
  12.3. Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Die Nexus IT-Systeme und der Anwender sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bedingung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.
 
  12.4. Alleiniger Gerichtsstand bei Streitigkeiten aus der Durchführung des Standardanwendersoftware-Überlassungsvertrages ist Hüllhorst bzw. Bielefeld.